Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma PROTEUS Webdesign & Internet-Service

In den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wird die Firma PROTEUS Webdesign & Internet-Service - kurz PROTEUS genannt - als Auftragnehmer bezeichnet, der Ausdruck Auftraggeber bezieht sich auf den bestellenden Vertragspartner/Kunden.

1. Geltungsbereich

PROTEUS erbringt alle Leistungen grundsätzlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Regelungen müssen schriftlich festgehalten werden.

2. Vertragsumfang

2.1 Der Auftraggeber wählt eine konkrete Leistung aus dem Angebot von PROTEUS aus. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Angebot/Bestellformular/Vertrag beschriebenen Leistung. Dort kann auch ein Liefertermin bestimmt werden.

2.2 Änderungswünsche von Kundenseite vor Auftragsbeginn oder während der Auftragsdurchführung können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen bzw. Preisänderungen führen.

2.3 Falls der Vertrag Leistungen beinhaltet, die PROTEUS vermittelnd und im Namen des Auftraggebers bei einem Drittanbieter bezieht, so gelten für diese Leistungen die AGB des jeweiligen Anbieters.

3. Liefertermin

3.1 PROTEUS ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung möglichst genau einzuhalten.

3.2 Die vereinbarten Termine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber vor Auftragsbeginn alle zur Auftragsdurchführung notwendigen Unterlagen und Daten vollständig zur Verfügung gestellt hat.

4. Gewährleistung, Wartung, Änderungen

4.1 Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber alle zur Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.

4.2 Korrekturen und Ergänzungen, die sich bis zur Übergabe der vereinbarten Leistung aufgrund von PROTEUS zu vertretender organisatorischer und/oder programmtechnischer Mängel als notwendig erweisen, werden kostenlos durchgeführt.

4.3 Kosten für Fehler- und Störungsbeseitigungen, die vom Auftraggeber zu vertreten sind, sowie sonstige Hilfestellungen, Korrekturen, Änderungen und Ergänzungen werden von PROTEUS gegen Berechnung durchgeführt. Dies gilt auch für die Behebung von Mängeln, wenn Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Eingriffe vom Auftragnehmer selbst oder von dritter Seite vorgenommen worden sind.

5. Rücktrittsrecht

5.1 Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln von PROTEUS ist der Auftraggeber berechtigt, vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Auftraggeber daran kein Verschulden trifft.

5.2 Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen, sowie sonstige Umstände, die außerhalb des Einflusses von PROTEUS liegen, entbinden von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten eine Neufestsetzung des vereinbarten Liefertermins.

6. Preise und Zahlung

6.1 Die von PROTEUS gestellten Rechnungen sind spätestens 10 Tage nach Erhalt der Leistung ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Bei Zahlungsverzug ist PROTEUS berechtigt, die Domain bzw. den Webaccount zu sperren. Für die Sperrung und Entsperrung wird ein Sperrentgelt in Höhe von 10,00 EUR fällig. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Der Rechnungsbetrag wird nach Kleinunternehmerregelung § 19 (1) UStG nicht mit Mehrwertsteuer ausgewiesen.

6.2 Bei Aufträgen, die mehrere Einzelkomponenten umfassen, ist PROTEUS berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu stellen. Kosten für Leistungen, die von PROTEUS lediglich vermittelt werden, hat der Auftraggeber direkt an den entsprechenden Anbieter zu zahlen.

6.3 PROTEUS ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Tarife vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Die Zahlungspflicht ist, unabhängig von der Domainregistrierung, mit Freigabe des Webaccounts gegeben. Die lfd. Kosten für Domain und Webspace sind jeweils für die angegebene Mindestlaufzeit im Voraus zu entrichten.

6.4 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Vertragserfüllung durch den Auftragnehmer. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen PROTEUS, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Auftraggeber zu tragen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet.

7. Vertragsdauer und Kündigung

7.1 Vertragsdauer ist die jeweils in den einzelnen Angeboten angegebene Mindestlaufzeit und sie verlängert sich automatisch um den jeweils gleichen Zeitraum, wenn der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt wird. Dies ist jederzeit von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen möglich. Die Kündigungsfrist beträgt 45 Tage zum Ende der Mindestlaufzeit.

7.2 Wird im Kündigungsformular die Domainübernahme (KK-Freigabe/Providerwechsel) beantragt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, innerhalb der Gültigkeitsfrist des Auth-Codes (i. d. R. 30 Tage) die Domain zu einem anderen Provider zu transferieren. Erfolgt dies nicht, läuft der usprüngliche Vertrag zu den bisherigen Konditionen weiter. Die Erstellung eines Auth-Codes für eine Domainübernahme ist einmalig kostenlos. Für die erneute Erstellung wird PROTEUS eine Aufwandspauschale in Höhe von 5,00 EUR pro Domain erheben.

7.3 Erfolgt die Kündigung einer Domain nach einer durch den Auftraggeber versäumten Domainübernahme (KK-Freigabe/Providerwechsel), wird PROTEUS eine Aufwandspauschale in Höhe von 5,00 EUR pro Domain erheben. In allen anderen Fällen ist die Kündigung einer Domain kostenlos.

7.4 Bei Kündigung oder Domainübernahme (KK-Freigabe/Providerwechsel) erfolgt in keinem Fall eine Rückerstattung bereits gebuchter Leistungen, dies betrifft alle Leistungspakete die im Voraus abgerechnet wurden. 

8. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten

8.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei der Bestellung, Übertragung und Löschung von Domains, der Änderung von Einträgen in die Datenbanken der Vergabestellen und beim Wechsel von Providern und Registraren in zumutbarem Umfang mitzuwirken. Er ist verpflichtet, auf Anfrage von PROTEUS oder des Registrars nach der Richtigkeit der Daten innerhalb von 15 Tagen zu antworten. Dies betrifft insbesondere:

a) Name und postalische Anschrift, Email-Adresse, sowie Telefon- und ggf. Telefax-Nummer des Domaininhabers; falls es sich um ein Unternehmen oder eine Organisation handelt, darüber hinaus den Namen des für die Domain Verantwortlichen;

b) Name, postalische Anschrift, Email-Adresse, sowie Telefon- und ggf. Telefax-Nummer jeweils des technischen Ansprechpartners und des administrativen Ansprechpartners (Admin-C) für die Domain.

8.2 Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch, kann PROTEUS die Domain löschen lassen, etwaige anfallende Kosten sind in diesem Fall vom Auftraggeber zu tragen.

8.3 Bei der Beschaffung bzw. Pflege von Domains wird PROTEUS im Verhältnis zwischen dem Auftraggeber und dem jeweiligen Domain- bzw. Webspace-Anbieter lediglich als Vermittler tätig. PROTEUS hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains tatsächlich zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Dies gilt im Besonderen für bestehende Markenschutzrechte an Firmen oder Produktnamen, die mit dem Domain-Namen identisch oder ähnlich sind. Für die Einhaltung dieser Rechte die nicht durch die DENIC geregelt werden, ist allein der Auftraggeber verantwortlich. PROTEUS übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden aus der Beantragung und Bereitstellung einer Internet-Domain.

8.4 Beinhaltet die vereinbarte Leistung die Beschaffung einer Domain bzw. von Webspace, übernimmt PROTEUS alle notwendigen Formalitäten und ist berechtigt, für und im Namen, sowie auf Rechnung des Auftraggebers vermittelnd tätig zu werden. Sollte der Auftraggeber den Vertrag vor Abschluss der Registrierungsphase (RegPhase) kündigen, so hat er die Registrierungskosten gemäß der gültigen Preisliste zu erstatten.

8.5 Bei der Domainbeschaffung durch PROTEUS wird der Auftraggeber als Domaininhaber und als Admin C eingetragen, wenn nichts anderes vereinbart ist. Bei automatischen Beantragungsverfahren werden einheitliche vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellte Ripe Handles eingetragen. Die Veröffentlichung der Daten der Nutzungsberechtigten bei Ripe ist zwingend vorgeschrieben.

8.6 Grundlage für die Registrierung einer Domain bilden die Richtlinien und Vertragsbedingungen der jeweiligen Organisation, die für die Vergabe der gewünschten Top-Level-Domain (z. B. DENIC für .de-Domains) zuständig ist. Diese Richtlinien und Vertragsbedingungen sind bei den jeweiligen Organisiationen einzusehen.

8.7 Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte oder Domains ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann PROTEUS die Inhalte sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.

8.8 Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, kann PROTEUS auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann PROTEUS das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten, Datensicherung

9.1 Der Auftraggeber ist für alle durch ihn an PROTEUS in Auftrag gegebene oder ihn selbst ins Internet gestellte Inhalte seiner Homepage selbst verantwortlich. PROTEUS ist nicht verpflichtet, die Internet-Inhalte des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

9.2 Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Copyrightregelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, desweiteren hat er die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Pornographische, sittenwidrige oder rechtsradikale politische Seiten, sowie die Darstellung von Gewalt sind nicht gestattet. Sollten Seiten gegen geltendes Recht verstoßen, erfolgt eine Anzeige bei den zuständigen Landeskriminalämtern.

9.3 PROTEUS wird keine Werbung auf der Homepage des Auftraggebers einblenden. PROTEUS wird jedoch bis zur Fertigstellung der Homepage bzw. bei geparkten Domains unter der Domainadresse des Auftraggebers eine Hinweisseite u. a. mit dem Verweis auf proteus24.de einblenden.

9.4 Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität, noch die Verfügbarkeit von Systemen, Netzen und Daten von PROTEUS oder Dritten beeinträchtigt werden.

9.5 Die Nutzung der PROTEUS Dienste zur Verbreitung von Schadprogrammen oder missbräuchlich agierenden Botnetzen, zur Versendung von Spam-Nachrichten oder für Phishing, für Marken- und Urheberrechtsverletzungen, bzw. -piraterie, betrügerische oder irreführende Praktiken, Produktfälschung oder sonstige Verhaltensweisen, die gegen anwendbares Recht verstoßen, ist untersagt.

9.6 Der Auftragnehmer ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten auf dem Webspace-Server selbst verantwortlich. Dies gilt auch für E-Mail Postfächer und Datenbanken. Die gesicherten Daten sind regelmäßig mit einem FTP-Programm lokal auf dem Rechner und/oder einem externe Speichermedium zu sichern. E-Mails sollten stets lokal gespeichert und regelmäßig archiviert werden. PROTEUS übernimmt keine Haftung für verlorengegangene Daten.

10. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht und Nutzung

10.1 Alle programmtechnischen Urheberrechte (Quellcode, Scripte usw.), sowie das Urheberrecht am Design - sofern es nicht vom Auftragnehmer vorgegeben wurde - verbleiben bei PROTEUS. Die Urheberrechte für den Inhalt, den schriftlichen Entwurf und sonstige vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellter Daten verbleiben beim Auftragnehmer.

10.2 Der Auftragnehmer erhält nach Fertigstellung des Auftrages alle betreffenden Quelltexte und Dateien auf Datenträger oder per E-Mail. Bei auf CMS basierenden Internetseiten oder Online-Shops wird ein einmaliges Server-Backup erstellt und dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellt. Er ist berechtigt, zu seiner eigenen Verwendung Kopien anzufertigen oder die Dateien für den eigenen Gebrauch und nur in Zusammenhang mit der in Auftrag gegebenen Homepage abzuändern oder zu ergänzen.

11. Haftung

PROTEUS haftet nur dann für Schäden, wenn sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von PROTEUS zurückzuführen ist. In jedem Fall haftet PROTEUS mit maximal dem 3-fachen Betrag der vertraglich vereinbarten Kosten für den entsprechende Auftrag.

12. Datenschutz

12.1 PROTEUS weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Auftragsdurchführung gespeichert werden. PROTEUS weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Firmen übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten WHOIS-Datenbanken.

12.2 Soweit der Auftraggeber nicht Domaininhaber ist und/ oder personenbezogene Daten Dritter, insbesondere auch des Admin-C oder technischen Ansprechpartners weitergibt, informiert er die Dritten über die Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten und holt deren Einverständnis zur Datenerhebung, Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung zum Zwecke der Vertragsdurchführung ein.

13. Pflichten des Kunden

13.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, PROTEUS alle notwendigen DatenDaten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten und die E-Mail-Adresse.

13.2 PROTEUS versendet Rechnungen und sonstige Dokumente ausschließlich per E-Mail. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei PROTEUS eine stets aktuelle E-Mail Adresse zu hinterlegen und Nachrichten unter dieser Adresse in regelmäßigen Abständen abzurufen, so dass kein Zahlungsverzug eintreten kann. Portokosten bei Mahnungen oder wegen Nichterreichbarkeit gehen zu Lasten des Auftraggebers.

13.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die ihm von PROTEUS nach Abschluss des Auftrages übergebenen Zugangsdaten und Passwörter unverzüglich zu ändern und streng geheim zu halten.

14. Widerrufsbelehrung

14.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

14.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet PROTEUS dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

14.3 Ende der Widerrufsbelehrung
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Mit der Vertragsunterzeichnung bzw. der Bestätigung der Online-Bestellung oder der Annahme des Angebotes gelten diese Bedingungen als akzeptiert. Sie gelten auch als akzeptiert, wenn der Auftrag mündlich oder formlos per E-Mail erteilt wird, spätestens jedoch mit der Zahlung der ersten Rechnung durch den Auftragnehmer.

15.2 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise/gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Für die von PROTEUS auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Ludwigshafen/Rh., soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

15.3 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Diese AGB von PROTEUS Webdesign & Internet-Service treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft, bisherige Fassungen werden hiermit ersetzt.

(Stand: 01.11.2018)